Meldungen

01.07.2024

HELLING-PLAHR: Mit Videokonferenztechnik zu einem digitalen und bürgernahen Rechtsstaat

Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr:

28.06.2024

KONRAD: Wir stellen die Weichen, damit die Bahn wieder pünktlich kommt

Zur Verabschiedung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad:

26.06.2024

FUNKE-KAISER/HÖFERLIN: Für Deutschlands Verwaltungsdigitalisierung beginnt ein neuer Abschnitt

Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:

24.06.2024

MÜLLER: Wir brauchen eine Armee gut ausgebildeter Spezialisten

Zur Vorstellung eines Wehrpflichtmodells durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller:

21.06.2024

THOMAE: Schieben Scheinvaterschaften konsequent den Riegel vor

Zum Kabinettsbeschluss zum Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae:

19.06.2024

FÖST: Bauunternehmen müssen mehr, schneller und günstiger bauen können

Zum Tag der Bauindustrie und dem angekündigten Stellenabbau erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst:

17.06.2024

SCHRÖDER: Startchancenprogramm schafft mehr Chancen zum Aufstieg durch Bildung

Zur Bund-Länder-Vereinbarung über das Startchancenprogramm erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder:

14.06.2024

FÖST: Ohne eine Wende in der Baubranche gibt es keine Wirtschaftswende

Zu den Baufertigstellungen 2023 erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst:

12.06.2024

DÜRR-Interview: Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Handelsblatt das folgende Interview. Die Fragen stellte Jan Hildebrand.

10.06.2024

HÖFERLIN: Höchststand politisch motivierter Kriminalität erfordert konsequentes Vorgehen des Rechtsstaates

Zu den Fallzahlen für die politisch motivierte Kriminalität (PMK) 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: