29.11.2023 KONRAD: Modernisierungsgeist dürfen wir nicht verpuffen lassen Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad:
27.11.2023 KUHLE: Mehr Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik Zu den Kabinettsbeschlüssen zur Migrationspolitik erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle:
24.11.2023 FUNKE-KAISER: Deutschland auf dem Weg zur führenden Rolle in der globalen KI-Governance Zum AI Safety Summit erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
22.11.2023 DÜRR-Interview: Recht und Gesetz durchsetzen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „WELT am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thorsten Jungholt und Jacques Schuster:
17.11.2023 MEYER: Finanzlage des Bundes erwartbar angespannt Zum Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer:
15.11.2023 Straßenausbaubeiträge in NRW werden abgeschafft FDP-Erfolg nach langem Schlingerkurs und Bremsmanöver der Landesregierung
13.11.2023 KUHLE: Rückführungen vereinfachen – irreguläre Migration begrenzen Zum Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rückführung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle:
10.11.2023 DÜRR-Interview: Die Strafverfolgungsbehörden müssen tätig werden Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der Rheinischen Post das folgende Interview. Die Fragen stellten Birgit Marschall und Kerstin Münstermann:
08.11.2023 HÖFERLIN: Hohe Bedrohungslage im Bereich der Organisierten Kriminalität Zum Bundeslagebild der Organisierten Kriminalität 2022 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: