Meldungen

Zum INSM-Bildungsmonitor erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger:

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr:

Zum Maßnahmenpaket der EU-Kommission zum Erreichen des EU-Klimaziels 2030 erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler:

Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer, dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang, des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm und dem Bundeswahlleiter Thiel zur Sicherheit der Bundestagswahl erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle:

Zur Einigung auf eine globale Mindeststeuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar:

Zum Steuerzahlergedenktag erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr:

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller:

Acht Monate nach Beginn der neuen Ratsperiode tagt am 1. Juli zum ersten Mal der neue Ausschuss für Kultur und Tourismus. Die FDP-Fraktion im Rat der Marktstadt Waldbröl hat den Antrag gestellt, eine moderne und ansprechende Homepage für Informationen rund um Tourismus und Aktivitäten einzurichten. Das erklärt die Tourismuspolitische Sprecherin, Dorothee Bastian:

Zu den Medienberichten, wonach sich die Große Koalition auf Eckpunkte in der Klimapolitik verständigt hat, erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lukas Köhler:

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ den folgenden Gastbeitrag: