Meldungen

Zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus:

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab:

Zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Theurer:

Zur Debatte über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae:

Zur Debatte über eine globale Mindeststeuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar:

Ministerpräsident Armin Laschet hat sich für Modellregionen in NRW, welche die Erprobung von Öffnungsszenarien testen sollen, ausgesprochen. Der Oberbergische Kreis unter Landrat Jochen Hagt hat beim zuständigen Ministerium seine Bewerbung als Modellkommune bzw. als Modellkreis abgegeben. Die Kreisvorsitzende der FDP-Oberberg kommentiert diesen Vorgang:

Zum Bundeshaushalt 2022 und dem Nachtragshaushalt 2021 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke:

Zu den Medienberichten über die Kosten der Abgabe von FFP2-Masken über die Apotheken erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus:

Zur Vorstellung des neuen Missbrauchsgutachtens zum Erzbistum Köln erklärt der religionspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Benjamin Strasser:

Zur Empfehlung der Gesundheitsminister erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: