Meldungen

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Funke Mediengruppe“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Jochen Gaugele.

Als FDP-Fraktion haben wir der Verwaltung eine Anfrage zur IT-Ausstattung gestellt. Hierbei geht es uns insbesondere, um die Aufrechterhaltung des Datenschutzes.

Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion):

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages über die Änderung des Atomgesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler:

Zur Verankerung der Aktienrente im Bundeshaushalt 2023 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke:

Zum Beschluss des Bürgergelds erklärt der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion Jens Teutrine:

Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler:

Zum Bericht der Deutschen Rentenversicherung erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober:

Zur Berichterstattung über die Forderung von WDR-Intendant und amtierenden ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow nach einer Fusion von ARD und ZDF, erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Hacker:

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel gab der „Süddeutschen Zeitung“ und „Sueddeutsche.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniel Brössler.